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Ein Ausblick auf 2016 hinsichtlich neuer Gesetze zum Recycling und Umweltschutz

Ein Ausblick auf 2016 hinsichtlich neuer Gesetze zum Recycling und Umweltschutz

Ein Ausblick auf 2016 hinsichtlich neuer Gesetze zum Recycling und Umweltschutz

Das letzte Jahr haben wir bei GeldFuerMuell erfolgreich hinter uns gebracht. Ebenso konnte der Umweltschutz generell Erfolge feiern. Beispielsweise wurden neue, erfolgsversprechende Pläne auf der Klimakonferenz in Paris geschmiedet. Nachzulesen im letzten Beitrag in unserem Recycling Magazin. Was kommt aber im Jahr 2016 in puncto Energiepoltik, Recycling und Umweltschutz auf uns zu? Die Antwort: Es stehen einige neue Gesetzesentwürfe auf dem Plan, die in diesem Jahr verabschiedet werden sollen. Beispielsweise warten wir gespannt auf das Inkrafttreten neuer Gesetze, wie dem Strommarktgesetz, dem neuen Wertstoffgesetz und dem Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende. Auch hinsichtlich der Braunkohlekraftwerke, die bisher noch einen großen Teil der Energieversorgung sicherstellen, stehen für 2016 detaillierte Pläne auf der Agenda.


Das Strommarktgesetz soll 2016 in Kraft treten

Das Strommarkt Gesetz, welches 2016 in Kraft treten soll, beschreibt dein Mantelgesetz, welches diverse bereits bestehende Gesetze und Verordnungen ändert und damit einen tiefgreifenden Einschnitt darstellen kann. Im Kern des Gesetztes geht es um folgende Punkte:


  • Im Energiewirtschaftsgesetz soll verankert werden, dass der Stromhandel bei der Preisbildung völlig frei agieren kann.
  • Außerdem sollen die Grundsätze des Strommarktes festgeschrieben werden. Neben der freien wettbewerbliche Preisbildung soll auch die Bilanzkreisstreue gestärkt werden und die T ransparenz erhöht, sowie die Einbettung des Strommarktes in den europäischen Binnenmarkt gefördert werden.
  • Die Stromversorgungssicherheit soll stärker mit neuesten Methoden überwacht werden und so eine Versorgungssicherheit noch stärker gewährleistet werden.
  • Zur Absicherung von nicht vorhersehbaren Ereignissen soll eine Kapazitäts und Klimareserve eingeführt werden, indem Die CO2 Emissionen im Bereich der Braunkohle Stromversorgung verringert werden.

Das neue Wertstoffgesetz ist für dieses Jahr geplant

Der Entwurf des Wertstoffgesetzes wurde bereits Ende des vergangenen Jahres vorgelegt. Im Ministerium von Frau Dr. Barbara Hendricks wird derzeit in der finalen Fassung gefeilt. Barbara Hendricks von der SPD ist überzeugt, dass sich pro Jahr locker 5 Kilogramm Wertstoffe pro Kopf recyclen lassen. Geplant ist, die Produktverantwortung der Hersteller auszuweiten. Zu unserem Bedauern gibt es nicht nur aus dem eigenen Lager der Politikerin Kritik am Gesetzesentwurf. Insbesondere wird kritisiert, dass die Kommunen zu wenig Entscheidungsfreiheit hätten und dadurch nicht klar steuern könnten, was genau mit den Wertstoffen, die in Tonnen oder Säcke gesammelt werden, passiert. Diverse Verbände von Handel und Industrie, wie zum Beispiel der Bundesverband der deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft (BDE) zeigt sich hingegen von dem bisherigen Entwurf begeistert. Es bleibt uns lediglich abzuwarten und zu hoffen, das der Gesetzesentwurf zeitnah im Jahr 2016 verabschiedet wird: Schließlich lassen sich über unseren Ankauf im Schnitt schon mehr als 5 Kilogramm pro Bürger und Jahr dem Recycling zuführen.


Geplant: Das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende

Ein weiterer Gesetzesentwurf der bereits letztes Jahr formuliert wurde ist das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende. Mit Verabschiedung dieses Gesetzes sollen neue intelligente Messsysteme "Smart Meter" eingeführt und genutzt werden. Diese neuen Messtechniken bieten die Möglichkeit, Auswirkungen von Energiesparkonzepten konkret zu Messen und als Folge wertstoffschätzend reagieren zu können. Somit sollen sie für einen nachhaltigen Umgang mit endlichen Rohstoffen und Energie generell wirksam sein.


2016 - Braunkohlekraftwerke sollen "vorerst" vom Netz gehen

Infolge des Strommarktgesetzes sollen die Braunkohlekraftwerke befristet in eine sogenannte Sicherheitsbereitschaft überführt werden, worauf sie dann später in einer endgültigen Stilllegung enden sollen. Diese Handlung soll laut Wirtschaftsministerium einen Beitrag zum Umwelt und Klimaschutz, ebenso wie zur Versorgungssicherheit leisten. Aus dem Ministerium heißt das konkret, dass Braunkohlekraftwerke mit einer Gesamtleistung von 2,7 Gigawatt Schritt für Schritt in diesem Jahr dem Markt entzogen und somit vorläufig stillgelegt werden sollen. allerdings stehen diese Kraftwerke jeweils für vier weitere Jahre als Absicherung zu Stromversorgung bereit, die bei Bedarf angezapt werden kann. Nach Ablauf dieser vier Jahre jedoch, werden die betreffenden Braunkohlekraftwerke endgültig stillgelegt und dienen anschließend nicht mehr als Teil der Energieversorgung.


Alles andere als unabhängig - Deutschland im Kontext der globalen Energiepolitik

All diese Gesetzesentwürfe und anstehenden Verabschiedungen dieser Gesetzestexte stehen an - klar. Doch die Bundesrepublik Deutschland ist insbesondere rohstofftechnisch betrachtet alles andere als unabhängig und gliedert sich vielmehr in die globale Energiepolitik aller relevanten Nationen ein. Somit hat auch die globale Politik andere Länder Auswirkungen auf den bereits bestehenden Rohstoff Krieg um Öl, Gas und Wasser. Bleibt zu hoffen, dass Deutschland den für 2016 geschmiedeten Plänen bezüglich des Klimaschutzes treu bleibt und so unabhängig wie möglich agiert, um als Vorbild für die globale Energiepolitik zu dienen.


2016 aktiv etwas für den Umweltschutz tun

Ebenfalls steht noch zur Debatte, ob der Klimaschutz im deutschen Grundgesetz verankert wird - so fordern es jedenfalls die Grünen. Aber egal wie sich das Jahr 2016 hinsichtlich der geplanten Gesetze entwickelt - für jeden einzelnen von uns besteht die Chance aktiv zu werden und ganz unmittelbar das Klima positiv zu beeinflussen. Wir freuen uns daher auf weiterhin viele Einsendungen von Wertstoffen, wie alten Kabeln, alten CDs und DVDs, Handys / Smartphones, sowie nicht mehr benötigten und mittlerweile größtenteils unnütz geworden Digitalkameras, die viele von uns noch zu Hause herumliegen haben. Mit dem Verkauf von alten Tonerkartuschen und leeren Tintenpatronen von Tintenstrahldrucker bessern Sie nicht nur ihr Taschengeld auf, sondern leisten zeitgleich einen aktiven Beitrag dazu, das endliche Rohstoffe wie Rohöl eingespart werden können, indem aus alten Kartuschen und Patronen Rebuilt- und Refill-Produkte produziert werden.


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wurde erstellt am

Energiepolitik, Recycling und Umweltschutz in 2016 - 2016 erwarten und einige neue Gesetze, die nachhaltige Änderungen in Klimapolitik, Recycling und Umweltschutz bieten können - 08.01.2016

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